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Die Sache ist ganz einfach, wenn man zwischen dem Vergehen und der Schuldfrage unterscheiden kann.

Steht vor der Einmündung 70 und man biegt auf und wird mit 100 gelasert... dann hat man eben eine Ordnungswidrigkeit begangen. Punktum.

Allerdings nicht schuldhaft, denn dass das Schild vor der Einmündung steht, konnte man ja nicht wissen. Also: kein Verschulden, keine Strafe.

Aber: wenn man weiß, dass vor der Einmündung so ein Schild steht weil man z. B. ortsansässig ist und öfter dort herfährt, dann missachtet man das Limit wieder schuldhaft. Und damit ist man eben wieder fällig.

Mir fallen zwei Sachen ein:
1) was bedeutet das eigentlich für die Haftung wenn etwas passiert? Immerhin *war* man zu schnell.
2) Für Autobahnen können wieder ganz andere Regeln gelten.

@Coyote

zu 1) Ich bin kein Versicherungsfachmann, aber ich vermute mal, dass man in solch einem Fall keine Einbussen des Versicherungsschutzes zu befuerchten hat.

zu 2) Auf BABs gelten eigentlich die gleichen Regeln wie auf allen anderen Strassen, wenn es nicht speziell aufgeschriebene Regeln gibt.

Uebrigens schoen, wieder was von dir zu lesen.

Gruss
Leroy

Zitat

Original von leroy
zu 1) Ich bin kein Versicherungsfachmann, aber ich vermute mal, dass man in solch einem Fall keine Einbussen des Versicherungsschutzes zu befuerchten hat.

Um Versicherungsschutz braucht man sich vermutlich sowieso keine Sorgen machen. Der verfällt höchstens wegen grober Fahrlässigkeit oder Mutwille - beides läge nicht vor.

Laut §823 (2) BGB (na, wer hat mich vermisst?) ist aber auch derjenige zu Schadenersatz verpflichtet, der gegen ein Gesetz verstoßen hat, das andere schützen sollte. Auch wenn es eine StVO ist, wird dies genauso gesehen werden. Ob der Schadenersatz jetzt durch eine Versicherung übernommen wird, ist ja erstmal wurscht.

Jetzt steht da aber nichts von schuldhaftem Verhalten als Vorraussetzung drin - es gilt also uneingeschränkt... das bedeutet für mich: wenn es durch die überhöhte Geschwindigkeit kracht, wird man auch die Schuld dafür zugesprochen bekommen. Obwohl man gar nicht wissen konnte, dass ein Tempolimit herrschte.

Scheint ungerecht, macht aber Sinn: was interessiert es den Geschädigten. ob Du wissentlich oder unwissentlich zu schnell gefahren bist? Das ändert ja seinen Schaden nicht.

Zitat

zu 2) Auf BABs gelten eigentlich die gleichen Regeln wie auf allen anderen Strassen, wenn es nicht speziell aufgeschriebene Regeln gibt.

Jahaaaa... eben. Das Problem mit speziell aufgeschriebenen Regeln ist, sie zu finden. Manchmal ist es einfach und es steht in der StVO (wie zum Beispiel der höchst interessante Passus über die nächtliche Höchstgeschwindigkeit), dies ist aber wieder so ein Fall, der vor allem über Urteile geregelt wurde.

Zitat

Original von Coyote
wie zum Beispiel der höchst interessante Passus über die nächtliche Höchstgeschwindigkeit

nächtliche Höchstgeschwindigkeit?
Sowas gibt es?
schön zu wissen und wo liegt die?
130km/h?

Soweit ich weiss, sollte man innerhalb seiner Scheinwerferreichweite zum stehen kommen können. Und man darf dementsprechend nur so schnell fahren, wie man auch gucken kann.

na das kann ich ja mal probieren ...
wobei, scheinwerfer hoch und schon ganz ich sehr sehr weit sehen ...
die anderen autofahrer werden sich freuen

Auauauauauau. Besser aufpassen in der Fahrschule. Generell liegt die Höchstgeschweindigkeit nachts bei gut ausgebauten Straßen außerorts bei 70 km/h. Hält sich natürlich keine Sau dran.

Warum 70? Ganz einfach: man muss innerhalb der gegebenen Sichtweite anhalten können. Bei einer 70 km/h beträgt der Anhalteweg 70 m, was der Reichweite des Abblendlichts entspricht.

Spaßigerweise räumt der Gesetzgeber für Autobahnen aufgrund der Größe der Trasse und der vergleichsweise hohen Sicherheit viel liberalere Bedingungen ein und berücksichtigt in der Rechtsprechung ziemlich wilde Faktoren. Konkret z. B. die Ausleuchtung der Fahrbahn durch Gegenverkehr oder die Rücklichter des Vordermanns. Sprich: es ist legitim, die Scheinwerfer der anderen in die Höchstgeschwindigkeitsberechnung mit einzubeziehen. (Was ich übrigens für sehr wohlwollend vom Gesetzgeber halte: zumindest auf der Bahn möchte er mich so wenig wie möglich einschränken, solange keine Gefährdung anderer eintritt.)

Schau mal hier:
http://www.verkehrsportal.de/stvo/stvo_03.php
http://www.verkehrsportal.de/stvo/stvo_18.php