[Blitzer] Rechtliche Grundlage für Tarnung?

  • Zitat

    Original von Bobby
    Ein Blitzer wird laut der Polizei immer dort aufgestellt, wo ein Unfallschwerpunkt ist. Das ist lachhaft und total verlogen, es wird in der Tat nur das Ziel verfolgt, abzukassieren. Wenn ich mir die mobilen ansehe, stehen die an Straßen, gut ausgebaut, keine Schule oä: in der Nähe, aber immer Tempo 30, und blitzen....Was ist mit den wirklichen Unfallschwerpunkten? A2....A7....es gibt dort soviel Einschränkungen, doch dort habe ich noch nie die Bullen gesehen.....Es ist ja auch schwierig, den einzelnen aus der Masse zu ziehen.





    Das kann ich zu 100% unterschreiben....das mit dem "Unfallschwerpunkt" ist wirklich die reine Verarschung.


    LG Sabine

  • Hallo,


    ich kann zu dem genauen Gesetzestext nix sagen. Hab mich aber letztens mal mit einem Polizisten unterhalten der mir sagte das es da eine Änderung gab. Früher war es wohl verboten Blitzer zu tarnen oder zu verstecken. Seit 07 soll dies wohl erlaubt sein. Weiß aber nicht ob das Landesgesetz ( Sachsen ) ist oder Bundesgesetz. Mir ist nämlich auch aufgefallen das bei uns in der Gegend die Blitzer jetzt tiefer und getarnter stehen als noch vor einem Jahr. Auch wenn sich die Stellen ( wo eigentlich keine Unfälle passieren ) nicht geändert haben.


    Wenn es wirklich um Verkehrserziehung an Unfallschwerpunkten ginge, dann könnten sich die Beamten doch mal an das eine oder andere Stop-Schild stellen wo es regelmäßig zu Unfällen kommt.

  • Was die Polizei darf und was nicht, regeln die Polizeigesetze. Die sind Ländersache. Willkommen in Deutschland :)


    Ansonsten lasse ich mal wieder den erhobenen Zeigefinger kreisen bzgl. Sinnhaftigkeit von Verkehrsüberwachung und Tempolimits an Stellen, deren Sinnhaftigkeit sich im Vorbeifahren nicht erschließt im allgemeinen. Danke für die Aufmerksamkeit, ihr könnte jetzt weitermeck, äh, diskutiern.

  • Zitat

    Original von blahwas
    Ansonsten lasse ich mal wieder den erhobenen Zeigefinger kreisen



    :( :( :( :( :( :( :( :( :( :( :( :( :( :( :(

  • Könnte ja mal meinen Avatar diesbezüglich ändern :)

  • Zitat

    Original von blahwas
    Könnte ja mal meinen Avatar diesbezüglich ändern :)




    DAS WIRD AUCH ZEIT !!!! Lass das mit deinem Zeigefinger bloß nicht zur Gewohnheit werden...sonst...sonst...sonst...ähm...hüstel...
    Mir fällt schon noch was ein... ;) ^^


    LG Sabine

  • Zitat

    Original von Jeti


    Wenn es wirklich um Verkehrserziehung an Unfallschwerpunkten ginge, dann könnten sich die Beamten doch mal an das eine oder andere Stop-Schild stellen wo es regelmäßig zu Unfällen kommt.


    Da kann ich nur absolut zustimmen!
    Bei uns gibt es soviele Stellen, an denen es regelmäßig kracht, aber dort wird nicht geblitzt! Wahrscheinlich weil der Gewinn nicht groß genug ist!
    Es gibt hier einen Zebrastreifen, über den 80% der Schüler einer Gesamtschule müssen!
    Wie oft dort schon ein Kind überfahren bzw. angefahren wurde, weil das Tempolimit nicht eingehalten wurde, ist unvorstellbar.


    Aber lieber auf der Landstraße, Ortsausgang blitzen, weil da auch so viele Fußgänger und Kinder gefährdet werden, wenn ich anstatt 70km/h etwas schneller fahre!


    Also dieses Gerede, von wegen man will mit Blitzern Unfallschwerpunkte neutralisieren ist echt Schwachsinn! Damit kann eine Kommune gute Nebeneinnahmen erzielen!
    :devil:


  • OK, also dann nochmal für alle: Tempolimits gelten überall wo sie aufgestellt sind, nicht nur da, wo man sie auf Anhieb versteht. Also müssen sie auch überall durchgesetzt werden. Sonst könnte man auch alles freigeben und hoffen, dass die Leute schlau genug sind (haha!), an den kritischen Stellen langsam zu fahren.


    Die Leute, die diese Schilder aufstellen, wissen schon, was sie tun, und warum sie es tun. Sie haben dazu eine Datenbasis, die keiner von uns in seinem Leben erreichen wird: Nämlich sämtlich Unfälle, die jemals dort passiert sind. Bebaunugspläne, wo Häuser stehen. Anwohner sind auch nicht von Verkehrslärm begeistert, da kann man ruhig mal 200 Meter vor dem ersten Haus von 100 auf 50 runter - das juckt doch keinen wirklich, macht aber wirklich ne Menge weniger Lärm. Wir reden hier von öffentlichem Verkehrsraum, nicht von Rennstrecken, wo es den Rennfahrer den Spaß versaut, wenn das Tempolimit in der Boxengasse zu früh anfängt. Rücksicht ist das Zauberwort, und auch mal über den eigenen Teller-/Helmrand gucken.

  • Es ist frustrierend, wenn die überwältigende Mehrheit der Beiträge den Fragesteller komplett ignoriert. Ich finde es langsam nervig, dass sich jeder Thread zur Grundsatzdiskussion entwickelt. Zoomie versucht verzweifelt, euch zur Frage zurückzubringen, aber es interessiert keinen.

  • für die auffstellung mobiler blitzgeräte gibt es einen erlass bei den jeweiligen inneministerien der länder, denn verkehrsüberwachung und bußgeldsachen sind ländersache.


    bei der aufstellung von blitzgeräten gibt es grundsätzliche bestimmungen die beachtet werden müssen damit der verwaltungsakt als solcher rechtmäßig bleibt.


    z.b. nicht direkt hinter einem ortseingangsschild o.ä.


    eine abdeckung der geräte ist im prinzip ein bisschen unver aber keinesfalls unrechtmäßig.


    die meisten blitzgeräte die betrieben werden sind aber nicht von der polizei, sonder n von den komunen und städten.


    und die haben es zu unserem nachteil auf unsre bestes abgesehen unsere kohle.


    da geht es dann auch nicht mehr um verkehrsüberwachung oder ereziehung.

  • Ich weiß nur, dass Blitzer nur da aufgestellt werden dürfen, wo erhöhte Unfallgefahr besteht und man diese mit Geschwindigkeitskontrollen versucht zu ....na....enthöhen ^^^^


    Mir fehlt grad das Wort ^^

    Sitzenbleiben hilft :P

  • Über das Thema blitzen hab ich mich letztens noch mit meinem Bruder unterhalten. Ein Gutachter mit dem er beruflich zu tun hat macht u.a. Gutachten wenn "falsch" geblitzt wurde. Tatsächlich müssen irrsinnig viele Klagen abgewiesen werden, weil die Herren in grün-weiß einfach nicht richtig blitzen. Es dürfen Beispielsweise keine anderen Fahrzeuge direkt vor, hinter oder neben einem sein da die Messungen beeeinflusst werden könnten. Ebenfalls darf, wenn mittels Pistole geblitzt wird, unterdessen kein anderes Fahrzeug anvisiert werden, damit der Betroffene auf den gemessenen Wert Einsicht nehmen kann. Er hat mir wirklich viel zu dem Thema erzählt, und wenn die Leute das alle wüssten würden verdammt viele Bußgelder nicht gezahlt werden müssen. Leider war das alles so umfangreich dass ich das nicht wiedergeben kann.


    Ich werde mich was die rechtliche Grundlage angeht mal erkundigen und sobald ich etwas weiß posten wo ihr genaueres erfahren könnt.

  • Dass Du ein Bussgeld nicht zahlen musst, heisst ja nicht, dass Du nicht trotzdem zu schnell gewesen bist und evtl. andere gefährdet hast. Es kann Dir nur nicht bewiesen werden. Ist also zumindest ethisch nicht wirklich koscher.


    Ausserdem führt dieses "auch mal Formfehler ausnutzen" in eine Grauzone. Ich kann mich an Freds erinnern, wo ein Kinderschänder aufgrund eines Formfehlers freigelassen werden musste und alle ziemlich laut auf die deutsche Justiz gemeckert haben. Recht ist eben nicht Gerechtigkeit.


    Nicht, dass ich um die Zahlung eines Bussgeldes nicht auch herumkommen wollte, damit wir uns nicht falsch verstehen. Es ging mir nur darum, die Implikationen zu reflektieren; das Ergebnis muss jeder mit sich selbst ausmachen. :)

    WELCOME TO THE RIDE OF YOUR LIFE

    2 Mal editiert, zuletzt von Coyote ()

Jetzt mitmachen!

Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!