Neues Radar blitzt alle Fahrer

Quote from Manuel

nee kenn ich nicht.

Und wenn Ztitat "immer nur in blöden Situationen passiert" läuft wohl was falsch.

Ich dachte du wärst auch schon mal durch Hagen gefahren. Ok.

Na klar läuft was falsch, sonst wäre ich ja nicht geblitzt worden.

Ich fahr auch "mal" durch Hagen, aber meist mit Navi und will mir nicht alle Kreuzungen merken.

Quote from mario_b

Abwarten - ist eine vorläufige entscheidung im vorgriff auf fas Hauptverfahren und die Rechtsmittel gehen bei der Datenerfassung und Speicherung durchaus hoch bis zum EuGH auch wenn das OLG das gerade nicht recht einsehen will (so von wegen Rechtsmittel nicht möglich)

Aber schon Lustig wenn sich der Staat nicht an Gesetzte hält und ihm das vom Gericht Bescheinigt wird, ändert man sich halt die Gesetzte - klasse wenn man an der Quelle sitzt. Führt Gerichte meines Erachtens adsurdum ...

Ich frage mich gerade, was der EuGH damit zutun hat, BGH hätte ich jetzt verstanden. Die Art der Geschwindigkeitsüberwachung ist in Holland schon seit Jahren aktiv. Es waren unsere Datenschützer die es hier verhindert haben. Wenn die Grundlage dann geschaffen ist, völlig ok. Meiner Meinung geht es gar nicht weit genug, diese Daten sollten auch zur Verbrechenauflösung genutzt werden dürfen, Verbrechern wird es durch den Datenschutz der privaten Daten viel zu einfach gemacht.

Das bliebe zu beweisen. Meines Wissens ist man selbst im Parlament den Nachweis immer schuldig geblieben. Stattdessen wurden viele, unter anderen auch Amri, deswegen nicht rechtzeitig verfolgt, weil es zu viele Daten gab um sie noch sinnvoll zu verwenden. Wie oft hört man "Täter war bereits polizeibekannt, man ging der Spur aber nicht nach"?

Was Datenschutz mit den Blitzern zu tun hat verstehe ich allerdings nicht.

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wird eingeschränkt.
Da kommt dann irgendwann evtl auch der EuGH ins Spiel.

Bei Amri war es nicht die Vielzahl der Informationen. Unsere Stärken, nämlich der demokratische Rechtsstaat, das Trennungsgebot und der Föderalismus haben verhindert, dass sich jemand zuständig gefühlt hat. So ist das halt bei uns.
Mehr Sicherheit geht immer nur auf Kosten der Freiheit. Wie sehr wir unsere Freiheit einschränken lassen wollen, wird unter anderem bei den Wahlen entschieden.

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Amri wurde meiner Ansicht nach deshalb nicht verhaftet, weil man so viele Verdächtige verfolgt dass man die wirklich kritischen aus den Augen verliert. In dem Moment hat man zuviel Informationen, und der Datenschutz stand nicht im Weg. Bürokratie und Länderhoheit, ja. Sber ich hab noch nie davon gehört, dass man aufgrund des Datenschutzes einen Attentäter nicht kannte. Immer nur das Gegenteil, man kannte ihn gut und hat ihn aus den Augen gelassen.

Und sorry - ja, du hast recht mit der informationellen Selbstbestimmung, was das Eingangsthema betrifft. Ich war geistig beim aktuellen "Blitzer löscht Rohdaten"-Thema.

Quote from b4Icount23

Ich frage mich gerade, was der EuGH damit zutun hat, BGH hätte ich jetzt verstanden. Die Art der Geschwindigkeitsüberwachung ist in Holland schon seit Jahren aktiv. Es waren unsere Datenschützer die es hier verhindert haben.

Und genau da kommt die EU ins Spiel - Datenschutz ist Europaweit geregelt, viele Dinge die National geglaubt werden gehen gerade an den EuGH hoch.

Quote from Coyote

Es geht ja um Grundsätzliches, Flapsig gesagt um die Frage "ist ein Foto von dir und irgendeine Zahl, von der keiner mehr weiß wie sie zustande kam, ein zu einer Verurteilung ausreichender Beweis?". Und der Rechtsstaat hat dieses halt begrüßenswerterweise verneint. Hier gehts ja nun wirklich nicht darum, dsss irgendein Typ ungerechtfertigterweise um sein Kmöllchen herumgekommen ist, sondern darum, dass das Ordnungssystem quasi schlampt. Das darf es nicht. Ob damit jemand zu recht oder zu unrecht vom Haken kommt, was kratzt es... c'est la vie. Zudem könnte es ja durchaus zu Recht gewesen sein. Vielleicht hat der Fahrer auch auf den Tacho geschaut und eine gesetzteskonforme Zahl gesehen und erhebt deswegen Einspruch...

Sehe ich ja wie gesagt nicht anders. Was ja im letzten Abschnitt meines Posts zu lesen ist.

Leider gibt es aber auch eine nicht geringe Anzahl hirnamputierter die solche nachvollziehbaren Entscheidungen aber uminterpretieren als ihr Gott gegebenes Recht so viel Gas zu geben wie sie meinen.

Und letztes WE am Niederrhein war wieder so eine Erfahrung...wie viele Tiefflieger da wieder mein Bike haben wackeln lassen weil der Winddruck von ca. 80-100 km/h MEHR mit denen die an mir vorbei gedonnert sind so heftig war...ich bin aber nicht 30 gefahren sondern 80-110 Und da hoffe ich ehrlich gesagt das man die im wahrsten Sinne des Wortes „aus dem Verkehr zieht“.

Gruss Fafnir

Quote from Sunny

Du hast 30iger Bereich geschrieben, ist für mich 30iger Zone. Egal, aber auch kurz vor einem Kreisverkehr gibt es besseres zu tun, als einen langsameren schnell zu überholen.

Aha. Und was wäre das?

Meiner Erfahrung nach wachen die Schleicher wenn überhaupt erst auf wenn man sie überholt .... geht ja schon auf der Autobahn los, kommst mit dem Gespann die Autobahn runter, tempomat folglich drinnen, läufst auf ein Auto auf , blinker kommst bis links auf seine höhe und dann geht nix mehr . Am besten wird es dann wenn ein Hinderniss rechts kommt und sie anfangen zu meckern das du doofer gespannfahrer ja sie ausgebremst hättest ...

In Niedersachsen ist das Streckenradar jetzt dauerhaft in Betrieb nach einer Entscheidung des OVG Niedersachsen.

https://www.autozeitung.de/sec…-deutschland-195639.html#

Dafür wurde extra das Polizeigesetz geändert.

Und jetzt hat auch das Bundesverwaltungsgericht das final positiv entschieden:

https://www.heise.de/news/Sect…treckenradar-4914143.html

Bei durchschnittlich einem erwischten Raser pro Tag scheint die Abschreckung zu funktionieren. Das könnte dazu führen, dass solche Anlagen nicht gebaut werden, weil sie teuer sind und keine Einnahme produzieren

Das klingt nicht unwahrscheinlich. Liegt aber evtl. auch einfach nur daran, dass dort Warnschilder stehen.

Dann haben wir langfristig das "Dolomitentäler"-Szenario: Überall Blitzerattrappen?

So sieht's aus. Darum machen die das da wohl so: Kostet wenig und ärgert nur Auswärtige.

Those who would give up essential Liberty, to purchase a little temporary Safety, deserve neither Liberty nor Safety.

Benjamin Franklin