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Oldi1963

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21

Sonntag, 9. November 2008, 10:37

Zitat

Original von schokorossi
Danke,

wundern muß ich mich halt manchmal, daß am Ortsschild oft noch eine Aufhebung der vorher erlaubten Geschwindigkeit steht...


Werd mich noch schlau machen, hab jemanden, der hat einen Bekannten, der ist in tirol bei der Polizei. Mal sehen, wann ich eine Antwort erhalte! Dann sollt das wohl geklärt sein!

Gebt mir ein wenig Zeit, bis ich eine Nachricht erhalte!

Lg Oldi

schokorossi

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22

Sonntag, 9. November 2008, 11:07

kein Problem. Danke, daß Du mal nachfragst...

Oldi1963

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23

Sonntag, 9. November 2008, 11:20

Hab das gefunden!

Beachte §20 in dieser Verordnung!

Verordnung!

Vielleicht ließt sich hier eine genauere definition heraus!

§ 20.
Fahrgeschwindigkeit
(1) Der Lenker eines Fahrzeuges hat
die Fahrgeschwindigkeit den gegebenen
oder durch Straßenverkehrszeichen angekündigten
Umständen, insbesondere den
Straßen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen,
sowie den Eigenschaften von Fahrzeug und
Ladung anzupassen. Er darf auch nicht so
schnell fahren, daß er andere Straßenbenützer
oder an der Straße gelegene Sachen
beschmutzt oder Vieh verletzt, wenn dies
vermeidbar ist. Er darf auch nicht ohne zwingenden
Grund so langsam fahren, daß er
den übrigen Verkehr behindert.

(2) Sofern die Behörde nicht gemäß
§ 43 eine geringere Höchstgeschwindigkeit
erläßt oder eine höhere Geschwindigkeit
erlaubt, darf der Lenker eines Fahrzeuges im
Ortsgebiet nicht schneller als 50 km/h, auf
Autobahnen nicht schneller als 130 km/h und
auf den übrigen Freilandstraßen nicht
schneller als 100 km/h fahren.

(2a) Die Behörde kann, abgesehen von
den in § 43 geregelten Fällen, durch Verordnung
für ein gesamtes Ortsgebiet eine geringere
als die nach Abs. 2 zulässige
Höchstgeschwindigkeit festlegen, sofern dies
auf Grund der örtlichen oder verkehrsmäßigen
Gegebenheiten nach dem Stand der
Wissenschaft zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
oder zur Fernhaltung von Gefahren
oder Belästigungen, insbesondere durch
Lärm, Geruch oder Schadstoffe und zum
Schutz der Bevölkerung oder der Umwelt
oder aus anderen wichtigen Gründen geeignet
erscheint. Sofern dadurch der beabsichtigte
Zweck der Verordnung nicht gefährdet
wird, sind einzelne Straßen, Straßenabschnitte
oder Straßenarten vom Geltungsbereich
der Verordnung auszunehmen.
(3) Für Zeiten, während derer eine besondere
Verkehrsdichte zu erwarten ist, oder
zur Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen
unter den im Abs. 3a genannten
Voraussetzungen kann der Bundesminister
für Verkehr, Innovation und Technologie
durch Verordnung für alle oder bestimmte
Straßen bestimmen, daß die Lenker aller
oder bestimmter Fahrzeugarten für die Dauer
der besonderen Verkehrsdichte oder der
Untersuchungen nicht schneller als mit einer
unter Bedachtnahme auf die Verkehrssicherheit
oder nach dem Zweck der Maßnahme
bestimmten Fahrgeschwindigkeit
fahren dürfen. Zur Durchführung wissenschaftlicher
Untersuchungen dürfen solche
Geschwindigkeitsbeschränkungen nur im
unbedingt nötigen Ausmaß und höchstens
für die Dauer eines Jahres verordnet, und es
dürfen für den gleichen Zweck solche Untersuchungen
nicht vor Ablauf von fünf Jahren
wiederholt werden.


Oh Mann, richtiges Beamten - Deutsch! :durchgeknallt:

Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Oldi1963« (9. November 2008, 11:27)


Oldi1963

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24

Sonntag, 9. November 2008, 11:54

Zusatz im Net gefunden!

Rechtliche Beurteilung

Die sowohl vom Bezirksgericht Klagenfurt als auch vom Landesgericht Klagenfurt vertretene Rechtsansicht steht mit dem Gesetz nicht im Einklang:

Nach herrschender Meinung endet nämlich der Geltungsbereich einer mit dem Zeichen nach § 52 lit a Z 10 a StVO verfügten Geschwindigkeitsregelung entweder durch Anordnung einer anderen zulässigen Höchstgeschwindigkeit mit einem neuerlichen Zeichen im Sinn dieser Gesetzesstelle oder durch das Zeichen gemäß dem § 52 lit a Z 10 b StVO ("Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung"). Durch Ortstafeln wird aber, ohne daß zwischen den Hinweiszeichen "Ortstafel" (§ 53 Z 17 a StVO) und "Ortsende" (§ 53 Z 17 b StVO) zu differenzieren ist, eine kraft der angeführten Vorschriftszeichen nach dem § 52 lit a Z 10 a StVO getroffene Geschwindigkeitsregelung nicht aufgehoben (vgl dazu insbesondere Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes vom 11.Dezember 1974, Z 1543/73 = ZVR 1975/189 = Slg 8.724 (A); ebenso Dittrich-Veit, Straßenverkehrsrecht, I. Teil, StVO, Rz 51 und Gerhard Terlitza, Straßenverkehrsordnung 1960, E 41; ferner Benes-Messiner, Straßenverkehrsordnung8, Anm 19 und E 40 - jeweils zu § 52 StVO). Für die gegenteilige Meinung läßt sich auch aus der vom Erstgericht zitierten Bestimmung des § 44 Abs. 4 StVO nichts gewinnen. Danach werden Verordnungen, die sich durch Vorschriftszeichen ausdrücken lassen und für ein ganzes Ortsgebiet oder für Straßen mit bestimmten Merkmalen innerhalb eines Ortsgebietes gelten, mit den entsprechenden Vorschriftszeichen und der etwa erforderlichen Zusatztafel in unmittelbarer Verbindung mit dem Hinweiszeichen "Ortstafel" gehörig kundgemacht. Denn diese Kundmachungsvorschrift regelt nach ihrem eindeutigen Wortlaut (siehe auch § 51 Abs. 4 StVO) ausschließlich die Anbringung von Vorschriftszeichen, die sich auf ein ganzes Ortsgebiet oder (generell) auf (alle) Straßen mit bestimmten Merkmalen innerhalb eines Ortsgebietes beziehen, nicht jedoch von Verordnungen, deren räumlicher Geltungsbereich auf ein individuelles, bestimmtes Straßenstück beschränkt ist. Demnach müssen Vorschriftszeichen, die auf einer einzelnen, teils außerhalb, teils innerhalb eines Ortsgebietes gelegenen Straßenstrecke angeordnete Geschwindigkeitsbeschränkungen anzeigen, keineswegs in unmittelbarer Verbindung mit dem Hinweiszeichen "Ortstafel" angebracht oder auch nur in dessen Nähe aufgestellt werden; sie sind vielmehr nach der allgemeinen Regelung des § 51 Abs. 1 StVO jeweils vor der Stelle, für die sie gelten, anzubringen (vgl auch Benes-Messiner StVO8 Anm 26 zu § 43).


Gesetzeslage und Verordnungen = Ein Dschungel der § :durchgeknallt: :durchgeknallt: :suspekt:

Ich frag mal selber nach, wie nun was Richtig ist!

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Oldi1963« (9. November 2008, 11:55)


schokorossi

unregistriert

25

Sonntag, 9. November 2008, 13:13

Also, ich hätte das jetzt so verstanden:

Eine vor dem Ortsbereich aufgestellte Geschwindigkeitsregelung "überschreibt" sozusagen das Ortsschild, es gilt also weiterhin die vorher angezeigte zulässige Höchstgeschwindigkeit.
Das würde erklären, weshalb man so oft das "Geltungsbereich der Höchstgeschwindigkeit zu Ende" an den Ortsschildern sieht...

Wie ist das denn, wenn die maximalen 100km/h gelten, und ein Ortsschild kommt?

Besser, Oldi, Du erkundigst Dich mal ganz genau... ;)

26

Sonntag, 9. November 2008, 14:11

Bedeutung Ortsschild in Österreich

Hallo Alle,

@Oldi: der Paragraph 20, Abschnitt 2 aus Deinem Post von heute, 11:20 liest sich eindeutig so, als wären die 50 im Ort obligatorisch (wie in Deutschland). Die Regelung, die Du in Deinem Post von heute, 11:54 zitierst, steht damit aber nicht im Einklang.

Was mich auch verwirrt ist, dass man in Österreich sehr oft 50er-Zeichen dicht vor oder nach dem Ortsschild sieht. Das deutet auch darauf hin, dass das Ortschild keine Relevanz auf die erlaubte Geschwindigkeit hat - im Paragraph 20, Abschnitt 2 (s.o.) steht aber was anderes.

Wenn Du Kontakte zu einem Polizisten hast ist das bestimmt die beste Möglichkeit, einen Rat aus der Praxis zu bekommen. Ich habe schon mit dem Gedanken gespielt, mal bei einer Radarkontrolle freiwillig anzuhalten und die Gendarmen zu befragen. Aber wer spielt schon gerne mit dem Feuer :grin: ?

Es grüßt der T1000

Oldi1963

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27

Sonntag, 9. November 2008, 14:24

@T1000
das ist Richtig, deswegen wundert es mich ja auch. In einem steht das es so gesetzlich Verordnet ist, im anderen Fall, ist es wiedersprüchlich ?(

Was gilt nun, was ist Richtig, was ist Falsch! ?(

Wie gesagt, werd ich mal mit T1000 seinen Worten mit dem Feuer spielen, dass kann ich ja zur Zeit ganz gut! :suspekt:

Oldi1963

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28

Mittwoch, 19. November 2008, 12:36

Sorry für die länger Wartezeit, habe aber noch keine konkrete Info diesbezüglich erhalten! Sogar hier zu Lande, ist man sich nicht einig, wie was nun geregelt ist! :suspekt:

29

Mittwoch, 19. November 2008, 13:13

Das erklärt auch die widersprüchlichen Angaben, die zu diesem Thema schon gemacht wurden. Wenn Du noch was greifbares herausbekommst, lass es uns auf jeden Fall wissen.

Viele Grüße
T1000

Oldi1963

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30

Mittwoch, 19. November 2008, 19:02

Geht klar, mach ich doch!

31

Samstag, 24. Januar 2009, 12:30

RE: Bedeutung Ortsschild in Österreich

Hallo Alle,

dieses Wochenende ist in Friedrichshafen die Motorradwelt Bodensee, die ich gestern besucht habe. Am Stand der Polizei sind auch österreichische und schweizer Polizisten vertreten. Da habe ich doch glatt den Schritt in "die Höhle des Löwen" gewagt ;):

Der österreichische Polizist hat mir die Regelung wie folgt erklärt:

Wenn auf einer Freilandstrecke keine Geschwindigkeitsbegrenzung besteht (keine runden Schilder mit rotem Rand), dann gilt ab dem Ortsanfangschild - wie in Deutschland auch - 50 km/h. Nach dem Ortsendeschild gilt wieder 100 km/h wie vor dem Ort auch.

Wenn vor dem Ortsanfang schon eine Geschwindigkeitsbegrenzung gilt, wird die durch das Ortsanfangschild nicht aufgehoben. Wenn also kein weiteres Schild steht, gilt sie auch im Ort. Das erklärt die 50er-Tafeln kurz vor oder nach den Ortsschildern. Das Ortsendeschild hat dann auch keine Relevanz auf die erlaubte Geschwindigkeit. Es gilt auch danach weiterhin die zuvor erlaubte Höchstgeschwindigkeit bis die nächste Geschwindigkeitstafel kommt.

Auf meinen Einwand, dass man da aber ein gutes Gedächtnis haben müsse wenn man nach Innsbruck reinfährt, damit man an der Ortsausfahrt alles richig macht, hat der Polizist gelacht und mir erklärt, dass er diese Gesetze nicht gemacht habe sondern sie nur durchsetzen müsse :grin:. Es sagt aber, dass man - um diesem Problem zu begegnen - nach größeren Orten immer eine Geschwindigkeitstafel platziert. Ich werde die kommende Saison mal darauf achten.

Damit habe ich jetzt eine Erklärung für die Beschilderung in Möggers (siehe oben): Eine 50er-Tafel am Ortsanfangschild (weil vorher auf 80 km/h begrenzt ist) und ca. 300 Meter nach dem Ortsendeschild ein Ende-50-Schild. Das bedeutet, dass zwischen Ortsendeschild und Ende-50-Schild weiterhin die 50 km/h gelten. Da hätte man mich in der Vergangenheit öfters mal fangen können - aus Unwissenheit.

Ich hoffe, dass ich damit zur Klärung beitragen kann.

Viele Grüße vom T1000
[SIZE=7](noch 35 Tage und der Rest von heute)[/SIZE]

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »T1000« (24. Januar 2009, 12:33)


Oldi1963

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32

Sonntag, 25. Januar 2009, 13:11

Irgendetwas hatte ich doch glatt vergessen!

Jetzt ist es mir wieder eingefallen! :suspekt: :suspekt: :suspekt:

:danke: T1000 ;) ;)

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