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blahwas

Leisereitung

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1

Freitag, 25. Oktober 2019, 11:33

Klasse AM (50 ccm) bald schon ab 15 Jahre

Das Mindestalter für 50er wird von 16 auf 15 gesenkt. Bzw., genauer, der Bundestag hat beschlossen, dass die Länder das jeweils für sich selbst so beschließen dürfen.

https://www.spiegel.de/auto/aktuell/mope…-a-1293280.html

Damit sind die Mofas endlich weg vom Fenster, aber den Flickenteppich aus verschiedenen Ländern braucht doch eigentlich kein Mensch. Bin gespannt, ob dann ein 15jähriger aus Bundesland A (wo er den Führerschein gemach hat) durch Bundesland B fahren darf, wenn es in Bundesland B den Führerschein erst ab 16 gab. Und ins "echte" Ausland sowieso nicht.

bratwurst

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2

Freitag, 25. Oktober 2019, 18:44

Ich frage mich, warum sich der Bund überhaupt auf so eine Länderlösung eingelassen hat. Dachte immer Führerscheine sind nationale Angelegenheiten und keine regionalen.

Gruß,
Thomas

Coyote

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3

Freitag, 25. Oktober 2019, 21:49

Hier verstehe ich den Sinn der Ländermitsprache auch nicht - möglicherweise war das aber auch einfach ein Kompromiss, den die Länder gefordert haben, damit überhaupt etwas umgesetzt werden kann.
WELCOME TO THE RIDE OF YOUR LIFE

hollerboller

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4

Samstag, 26. Oktober 2019, 14:18

Ist ja in Thüringen einige Jahre erfolgreich getestet worden. Diesen Länderklamauk wegen vielen Regelungen, die eigentlich der Bund besser und einheitlicher hin bekommen würde, versteht eigentlich kein Mensch.
Wer nicht schwimmen kann der taucht Faber

Hummel

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5

Samstag, 26. Oktober 2019, 16:05

Diesen Länderklamauk wegen vielen Regelungen, die eigentlich der Bund besser und einheitlicher hin bekommen würde, versteht eigentlich kein Mensch.


Nun ja, lt. Grundgesetz ist Gesetzgebung dem Grunde nach Ländersache. Es gibt es aber festgelegte Bereiche, wo der Bund die ausschließliche Gesetzgebung hat (z.B. Auswärtiges, Verteidigung, Meldewesen...) und Teile, wo die Gesetzgebung konkurriert. In diesem Bereich haben wiederum die Länder die gesetzgebende Gewalt, soweit der Bund nicht durch Gesetze seine Zuständigkeit festgelegt hat (siehe Artikel 74 GG).

Das sichert das Recht der Länder und Kommunen, "alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln", was ihnen Artikel 28 GG verfassungsgemäß zusichert.

Ob das nun immer so sinnvoll bzw. nachvollziehbar ist, steht dabei auf einem anderen Blatt :) Grundsätzlich ist das aber für mich einer der wichtigsten Aspekte des demokratischen Staates.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Hummel« (26. Oktober 2019, 16:08)


Lille

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6

Samstag, 26. Oktober 2019, 19:33

Bin gespannt, ob dann ein 15jähriger aus Bundesland A (wo er den Führerschein gemach hat) durch Bundesland B fahren darf, wenn es in Bundesland B den Führerschein erst ab 16 gab.

Eigentlich HAT er ja dann schwarz-auf-weiß den AM. :huh: Die gute Frage ist echt, ob Bundesland B dann sagt "Du darfst den gar nicht haben.. ätschi!" 8|

Also wenn dann Jagd auf 15jährige Rollefahrer (45kmh) gemacht wird, dann wäre das echt ne Frechheit. :thumbdown:

Die könnte ja dann im Bundesland B mit 25kmh durchrollen, und sich als Mofafahrer "tarnen". :rofl:
*Lille*

blahwas

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7

Samstag, 26. Oktober 2019, 19:50

Da die Polizei auch Jagd auf Rollerfahrer ohne Mofatasche macht, sehe ich da schwarz. Die Mofatasche belegt einen Teil der Sitzbank und ist ein Trick, damit Roller als Einsitzer gelten und so als Mofas zugelassen werden können (plus 25 km/h Drossel, natürlich). Das weiß leider nicht jeder und darum fliegt das Ding gerne runter. Volia, Fahren ohne Fahrerlaubnis, Straftat, Anzeige!

Lille

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Samstag, 26. Oktober 2019, 21:14

8|
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timmae

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9

Montag, 28. Oktober 2019, 22:41

Zitat

Da die Polizei auch Jagd auf Rollerfahrer ohne Mofatasche macht, sehe ich da schwarz. Die Mofatasche belegt einen Teil der Sitzbank und ist ein Trick, damit Roller als Einsitzer gelten und so als Mofas zugelassen werden können (plus 25 km/h Drossel, natürlich). Das weiß leider nicht jeder und darum fliegt das Ding gerne runter. Volia, Fahren ohne Fahrerlaubnis, Straftat, Anzeige!
Aber auch für das Mofa braucht es eine Prüfbescheinigung und da wird diese Tasche durchaus erwähnt. Dürfte bei den meisten ein ähnlicher Fall sein wie der verlorene DB Killer, der irgendwie unter die Sitzbank geraten ist. ^^

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hawkeye

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10

Dienstag, 29. Oktober 2019, 08:14

Hallo,
immer diese veralteten Feindbilder ;) . Die Einsitzigkeit von Mofas ist seit 2013 passé. Damit ist dann auch der "Jagdtrieb" auf Sitzbanktaschen ad acta gelegt.
Grüße
Hawkeye

blahwas

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11

Dienstag, 29. Oktober 2019, 08:28

Danke fürs update :thumbup:

Lille

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12

Dienstag, 29. Oktober 2019, 08:35

Das war dann, weil wegen ein Mofafahrer keinen Beifahrer mitnehmen durfte?
*Lille*

blahwas

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13

Dienstag, 29. Oktober 2019, 10:42

genau

bikerfranz

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14

Dienstag, 29. Oktober 2019, 10:56

Das war dann, weil wegen ein Mofafahrer keinen Beifahrer mitnehmen durfte?
Das ist auch ein immerwärender Irrtum, wer sagt denn das man auf ein Mofa niemanden mitnehmen darf ?( zb.darf man Kinder mitnehmen ,wobei Kinder und alter nicht klar definiert ist,- alles weitere kann man sich ausdenken was das bedeutet.Ich hab mich mal auf dem Hiesigen Polizeirevier danach erkundigt und selbst die Manschaft mit nen sternen auf der Schulter wusste es nicht genau :sostupid: Aber trotzdem hab ich vom Polizeichef auf der Wache eine klare aussage bekommen ( der kam gerade von einer ..in soeiner sache... Gerichtsverhandlung ) ind der die Polizei das nachsehen hatte und der Mann in allen dingen recht bekamm ,dank guten Anwalt. Es gab und gibt nichts aussagefähiges in sachen Mofa und Beifahrer , definiert ist mitnahme von Kindern aber kein Alter. So darf im grunde ein 40 jähriger sein 20 jähriges Kind mitnehmen :sostupid: .Ist natürlich voll Irre aber eben im Gesetz ein Formfehler :sostupid:

Lille

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15

Dienstag, 29. Oktober 2019, 11:10

Ich hab zu Klasse M dies hier gefunden:

Zitat

Eine Ausnahme gibt es jedoch, möchten Mofa-Fahrer Kinder unter sieben Jahre auf dem Mofa mitnehmen, müssen sie selbst bereits 16 Jahre alt sein. Die Mitnahme von älteren Kindern oder Erwachsenen ist nicht gestattet.

https://www.bussgeldrechner.org/fuehrers…hrerschein.html

Wäre interessant, wie das in Gesetzesform aussieht.
*Lille*

bratwurst

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16

Dienstag, 29. Oktober 2019, 11:29

Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung - FeV): § 4 Erlaubnispflicht und Ausweispflicht für das Führen von Kraftfahrzeugen: https://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__4.html

Zitat

(1) Wer auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug führt, bedarf der Fahrerlaubnis. Ausgenommen sind
1.
einspurige Fahrräder mit Hilfsmotor – auch ohne Tretkurbeln –, wenn ihre Bauart Gewähr dafür bietet, dass die Höchstgeschwindigkeit auf ebener Bahn nicht mehr als 25 km/h beträgt (Mofas); besondere Sitze für die Mitnahme von Kindern unter sieben Jahren dürfen jedoch angebracht sein,
1a.
Elektrokleinstfahrzeuge nach § 1 Absatz 1 der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung,
1b.
zweirädrige Kraftfahrzeuge der Klasse L1e-B und dreirädrige Kraftfahrzeuge der Klassen L2e-P und L2e-U nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe a und b der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen (ABl. L 60 vom 2.3.2013, S. 52) oder nicht EU-typgenehmigte Fahrzeuge mit den jeweils gleichen technischen Eigenschaften, wenn ihre Bauart Gewähr dafür bietet, dass die Höchstgeschwindigkeit auf ebener Bahn auf höchstens 25 km/h beschränkt ist,
2.
motorisierte Krankenfahrstühle (einsitzige, nach der Bauart zum Gebrauch durch körperlich behinderte Personen bestimmte Kraftfahrzeuge mit Elektroantrieb, einer Leermasse von nicht mehr als 300 kg einschließlich Batterien jedoch ohne Fahrer, einer zulässigen Gesamtmasse von nicht mehr als 500 kg, einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 15 km/h und einer Breite über alles von maximal 110 cm),
3.
Zugmaschinen, die nach ihrer Bauart für die Verwendung land- oder forstwirtschaftlicher Zwecke bestimmt sind, selbstfahrende Arbeitsmaschinen, Stapler und andere Flurförderzeuge jeweils mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 6 km/h sowie einachsige Zug- und Arbeitsmaschinen, die von Fußgängern an Holmen geführt werden.
(2) Die Fahrerlaubnis ist durch eine gültige amtliche Bescheinigung (Führerschein) nachzuweisen. Beim Führen eines Kraftfahrzeuges ist ein dafür gültiger Führerschein mitzuführen und zuständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen. Der Internationale Führerschein oder der nationale ausländische Führerschein und eine mit diesem nach § 29 Absatz 2 Satz 2 verbundene Übersetzung ist mitzuführen und zuständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen.
(3) Abweichend von Absatz 2 Satz 1 kann die Fahrerlaubnis auch durch eine andere Bescheinigung als den Führerschein nachgewiesen werden, soweit dies ausdrücklich bestimmt oder zugelassen ist. Absatz 2 Satz 2 gilt für eine Bescheinigung im Sinne des Satzes 1 entsprechend.


Am 19. Januar 2013 ist der Zusatz der Einszitzigkeit für Mofas entfallen.

Gruß,
Thomas

Lille

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17

Dienstag, 29. Oktober 2019, 11:53

:danke:
*Lille*

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